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Economic Partnership Agreements

Veröffentlicht am: 5. März 2008|Broschüren & Print, Publikation, Stellungnahme|Themen: |

EPAs aus genderspezifischer Sicht
Autorin: Brita Neuhold, 2008

Es ist nach Ansicht vieler NGOs aus AKP-Ländern, aber auch vieler westlicher NGOs, äußerst fragwürdig, wenn nicht unmoralisch, die gleichen Bedingungen beim Handel mit Gütern und Dienstleistungen oder im Hinblick auf Investitionen für die EU einerseits und für die ärmsten Länder der Welt andererseits zu fordern.

Das Africa Trade Network bezeichnet die EPAs ausdrücklich als „gegen die Entwicklung gerichtet“ (antidevelopmental) und hebt hervor, dass diese „eine Bedrohung nicht nur speziell für die Regierungseinnahmen, lokale ProduzentInnen und Industrien, Ernährungssicherheit, grundlegende öffentliche Einrichtungen und die regionale Integration afrikanischer Länder darstellen, sondern auch im allgemeinen für das Recht und die Fähigkeit afrikanischer Länder, ihre Ökonomien entsprechend den Bedürfnissen ihrer Menschen und ihrer eigenen nationalen, regionalen und kontinentalen Prioritäten zu entwickeln.

Konkret kritisieren NGOs in Süd und Nord, dass die EU über die Anpassung an den WTO-waiver hinausgehe und versuche, europäischen Dienstleistungskonzernen weitgehende Ausbaumöglichkeiten und Sicherung ihrer Interessen vor allem im Bereich des Rohstoffzugangs und im Investitionsschutz einzuräumen und „drei der so genannten ‚Singapur-Themen’ (Investitionen, Wettbewerb und öffentliches Beschaffungswesen) bilateral über EPAs durchzusetzen.“ Diese Politik werde zu einer Einschränkung der lokalen Märkte, zur weiteren Verschärfung der sozialen Ungleichheit und nicht zuletzt zu weiteren ökologischen Rückschritten führen.

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